Bedingungen für die Nutzung der auf der Domain telechat24.com angebotenen Dienste der Level5 Media GmbH.
Die Level5 Media GmbH (nachfolgend „Level5“) erbringt ihre Leistungen gegenüber Endkunden (nachfolgend „Nutzer“) ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzer akzeptiert die Anwendung dieser Nutzungsbedingungen bei Nutzung von telechat24.com.
1. Leistungen der Level5
1.1. Die Level5 bietet Nutzern
a) unentgeltliche Dienste über mobile Verbindungen (Handys) und über das deutsche Telefon-Festnetz und
b) entgeltliche mobile Mehrwertdienste wie z.B. Sprach-Mehrwertdienste, Videos und Bilder (nachfolgend „Inhalte“ oder „Leistungen“) zur Nutzung auf mobilen und stationären Endgeräten an. Die Level5 bietet Inhalte zum Einzelabruf an. Beim Einzelabruf ist ein Entgelt nur einmal fällig; es entstehen für den Nutzer keine weiteren Zahlungsverpflichtungen.
1.2. Unentgeltliche Dienste
Alle Dienste, die als unentgeltliche gekennzeichnet sind, dürfen zu privaten Zwecken im jeweils angegebenem zeitlichen Rahmen genutzt werden. Eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.
1.3. Die jeweiligen Entgelte (Endpreise einschließlich Mehrwertsteuer) werden von der Level5 im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot der jeweiligen Leistung angegeben. Die gültigen Entgelte ergeben sich verbindlich nach dem Angebot der jeweiligen Leistung.
1.4. Die Entgelte für Einzelabrufe sind grundsätzlich sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Bezahlung durch den Nutzer erfolgt in Abhängigkeit der gewählten Bestellmethode. Bei einem Einzelabruf erfolgt der rechtsgültige Vertragsabschluss mit dem Abruf an sich.
1.5. Die Level5 weist den Nutzer darauf hin, dass bei der Nutzung von Datendiensten im Mobilfunkbereich (GSM, UMTS, G4/G5 oder vergleichbare Datenverbindungen) zum Abruf von Inhalten zusätzliche Verbindungskosten entstehen, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkprovider richtet.
2. Vertragsschluss; Vertragslaufzeit
2.1. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Level5 ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Die Level5 nimmt dieses Angebot an, entweder durch den Versand der bestellten Leistung oder durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
2.2. Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
2.3. Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses erlischt auch das Recht zur Nutzung der Dienstleistungen. Zur fortgesetzten Nutzung der Dienstleistungen ist eine weiterer Vertrag abzuschließen.
3. Pflichten des Nutzers
3.1. Die Leistungen von Level5 dürfen nur privat genutzt werden. Eine Weiterübertragung von Inhalten, die der Nutzer von Level5 erhalten hat, auf ein anderes mobiles Endgerät, als das von welchem aus er die Leistung abgerufen hat oder eine Vervielfältigung dieser Inhalte – auch zu privaten Zwecken – ist unzulässig.
3.2. Der Nutzer verpflichtet sich die von Level5 im Rahmen des Vertragsschlusses abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren. Die Aktualisierungspflicht gilt nur im Rahmen von andauernden Vertragsverhältnissen.
3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich oder unter Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine beleidigende, verleumderische, drohende, rassistischen, gewalt- oder drogenverherrlichende oder in sonstiger Weise rechtswidrige oder anstößige Inhalte zu verbreiten.
3.4. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Eine Nutzung für kommerzielle Zwecke oder Werbung ist nicht gestattet.
3.5 Level5 behält sich vor, temporär jeden aus von der Nutzung auszuschließen, der gegen strafrechtliche Bestimmung der Bundesrepublik Deutschland und/oder gegen die Bestimmungen der Ziffern 3.1 bis 3.4 verstößt, sofern Level5 hiervon Kenntnis erlangt.
3.6. Level5 ist berechtigt, Rufnummern vorübergehend oder dauerhaft für die Nutzung der Dienste von Level5 zu sperren, sofern der Nutzer gegen die Bestimmung 3.1. bis 3.5. verstößt. Level5 weist ausdrücklich darauf hin, dass die Beurteilung einer Situation, die zu einer Sperre führt, alleine in dem Ermessen von Level5 liegt. Dies gilt auch für die von Level5 beauftragten Personen.
4. Gewährleistung; Haftung
4.1. Die Level5 ist um eine schnellstmögliche Versendung der vom Nutzer angeforderten Inhalte bemüht. Die Level5 ist beim Versand der Inhalte an den Nutzer jedoch auf die Leistungen Dritter angewiesen. Die Level5 kann daher keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen von Level5 übernehmen.
4.2. Eine Nutzung der Dienste der Level5 setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes mobiles Endgerät oder Telefon-Festnetzgerät besitzt. Bestimmte Inhalte sind nur auf mobilen Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen nutzbar. Der Nutzer ist selbst verantwortlich, herauszufinden, ob der von ihm in Anspruch genommene Dienst von ihm auf seiner Hardware tatsächlich genutzt werden kann. Der Nutzer muss sich hierzu seiner dem Endgerät beiliegenden Anleitung bedienen oder den Hersteller um Rat fragen. Aufgrund der sehr kurzen Entwicklungszyklen der Endgeräte ist Level5 nicht in der Lage, entsprechende Informationen vorzuhalten oder mitzuteilen.
4.3. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft haftet die Level5 für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Level5 nur bei einer wesentlichen Pflichtverletzung, bei Sach- und Vermögensschäden bis zu einer Höhe, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine Begrenzung der Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz ist grundsätzlich nicht möglich, soweit eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorsätzlich oder fahrlässig erfolgte (§ 309 Nr. 7a BGB).
5. Datenschutz
5.1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm an Level5 zur Verfügung gestellten Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) erhoben, gespeichert, weiterverarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist. Der Nutzer hat einen Anspruch darauf, die über ihn gespeicherten Daten zu erfahren, berichtigen und ggf. löschen zu lassen.
5.2. Der Nutzer erklärt sich mit der Übermittlung von Daten an verbundene Unternehmen der Level5 im Sinne des § 15 AktG einverstanden, soweit die Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt; dies gilt insbesondere bei konzerninternen Dienstleistungen zur Vertragserfüllung.
5.3. Der Nutzer willigt darin ein, dass Level5 seine Bestandsdaten (d.h. die Daten die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses erhoben werden), insbesondere seine Mobilfunknummer und/oder seine Festnetzrufnummer (MSISDN) und der Gegenstand seiner Bestellungen von Leistungen von Level5 , zur Beratung des Nutzers, zur Werbung für eigene Angebote von Level5 und zur Marktforschung verwendet werden. Der Nutzer kann dieser Nutzung seiner Bestandsdaten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine schriftliche Mitteilung an die folgende Anschrift der Level5 widersprechen:
Level5 Media GmbH
Nymphenburgstr. 57
40625 Düsseldorf
Deutschland
Tel.: 08001004148
E-Mail: info@telechat24.com
5.4. Eine über den vorstehend beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung des Nutzers.
6. Änderung der Nutzungsbedingungen
6.1. Level5 behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu ändern und/oder soweit erforderlich zu ergänzen. Es gelten immer die zum Zeitpunkt der Nutzung des Dienstes durch den Kunden aktuellen Nutzungsbedingungen.
Level5 wird solche Änderungen und/oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen den Nutzern rechtzeitig ankündigen, indem ein entsprechender Hinweis oder eine weitergehende Information auf der telechat24.de Plattform aufgenommen wird, wie zum Beispiel durch einen Vermerk bei den Nutzungsbedingungen selbst.
Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die Nutzungsbedingungen vor jeder Nutzung der Dienste auf deren Aktualität hin zu überprüfen.
Der Nutzer hat ab der Ankündigung das Recht, schriftlich Widerspruch gegen die gemachten Änderungen und/oder Ergänzungen bei Level5 einzulegen. Für die Einhaltung der Schriftform ist eine E-Mail in diesem Falle ausreichend. Sollte der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen Widerspruch gegen die neuen Nutzungsbedingungen bei Level5 einlegen, so gelten die Nutzungsbedingung als akzeptiert und genehmigt. Bei schriftlichem Widerspruch des Nutzers ist Level5 berechtigt, dem Nutzer den Vertrag oder Zugang zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.
7. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
7.1. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2. Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Düsseldorf. Dies gilt ebenso, falls der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat. Die Level5 ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.